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Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg II

Ziel:

Mit der Breitbandinitiative Baden-Württemberg II ist die Förderung der Breitbanderschließung zielgerichtet weiterentwickelt worden. Ziel ist der bedarfsgerechte Auf- und Ausbau von zukunftsfähigen Hochleistungsnetzen (sog. NGA-Netzen, NGA steht für next generation access), um so dem wachsenden Versorgungsbedarf Rechnung zu tragen.

Mittelherkunft:

Baden-Württemberg (Kommunaler Investitionsfonds - KIF -), teilweise Bund

Zuwendungsempfänger:

  • Gemeinden
  • Zusammenschlüsse von Gemeinden
  • Landkreise

Förderfähige Maßnahmen:

Gefördert werden ausschließlich kommunale Vorhaben in ländlichen Räumen und in den Randzonen um die Verdichtungsräume nach dem Landesentwicklungsplan. In begründeten Einzelfällen können auch Maßnahmen in Verdichtungsräumen gefördert werden, insbesondere in ländlich geprägten Orten.

Fördervoraussetzungen:

Voraussetzung für die Förderung ist die Einhaltung des Beihilferechts der EU, wie es in der Verwaltungsvorschrift zur Breitbandförderung vom 22.05.2012 umgesetzt worden ist. Dazu sind insbesondere die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung und der Bedarf plausibel nachzuweisen. Die erforderlichen Schritte sind in den Leitfäden zur den einzelnen Fördertatbeständen detailliert beschrieben.

Art und Höhe der Förderung:

Die Zuwendung erfolgt entweder als Anteilsfinanzierung oder als Pauschale und wird in Form eines Zuschusses gewährt.

Gefördert werden:

die Verlegung von Kabelschutzrohren ohne und mit Einzug von Kupfer- oder Glasfaserleitungen oder alternative Verlegetechniken mit Pauschalbeträgen je laufendem Meter in Abhängigkeit von der Verlegeart,

  • die Zuwendungen an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke (in der Regel 75 000 Euro, maximal 150 000 Euro) mit 50 % der förderfähigen Kosten, maximal 75.000 Euro,
  • Planungskosten mit einem Fördersatz von 25 % für Gemeinden und 35 % für Zusammenschlüsse von Gemeinden und Landkreise,
  • Modellprojekte mit 50 % der förderfähigen Kosten.


Die vollständige Beschreibung der förderfähigen Maßnahmen, Fördervoraussetzungen, Auflagen sowie Art und Höhe der Förderung entnehmen Sie bitte der Verwaltungsvorschrift zur Breitbandförderung.

Antragstellung:

  • Kommunen, Zusammenschlüsse von Kommunen und Landkreise richten ihren Antrag an das zuständige Regierungspräsidium.

 

Rechtsgrundlagen, Leitfäden, Formulare, Arbeitshilfen


Stand: 11/2014

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